Wege aus dem Labyrinth.
Europäisches Vertragsrecht - Bilanz und Orientierung

Auf politischer Ebene ist der Versuch, aus dem Gewirr von EU-Richtlinien, nationalem Recht und wissenschaftlichen Regelwerken ein einheitliches Europäisches Vertragsrecht zu schaffen, vorerst gescheitert. Dass man dennoch nicht in Schockstarre verfallen muss, zeigen die „Commentaries on European Contract Laws“, in denen Institutsdirektor Reinhard Zimmermann und Nils Jansen von der Universität Münster gemeinsam mit zwanzig weiteren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Entwicklung bilanzieren und Orientierung für die Zukunft bieten.

Im Verlauf der vergangenen vierzig Jahre sind eine ganze Reihe von Entwürfen für ein Europäisches Vertragsrecht vorgelegt worden: Von den Principles of European Contract Law über den Draft Common Frame of Reference bis hin zum Common European Sales Law. Hinzu kommen die Richtlinien des europäischen Gesetzgebers im Bereich des Verbrauchervertragsrechts, auf eine globale Rechtsvereinheitlichung abzielende Entwürfe wie die UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts und eine Reihe weiterer Texte. „Nachdem die Europäische Kommission den Versuch einer Kodifizierung des europäischen Vertragsrechts nunmehr (vorerst) aufgegeben hat, ist es Zeit für die Wissenschaft, Bilanz zu ziehen und Orientierung zu bieten“, so Institutsdirektor Reinhard Zimmermann. Das unternimmt ein im August 2018 bei Oxford University Press erschienenes Grundlagenwerk, das von Reinhard Zimmermann und Nils Jansen herausgegeben wird und an dem zwanzig Autorinnen und Autoren (ganz überwiegend gegenwärtige oder ehemalige Mitarbeiter der beiden Herausgeber) mitgewirkt haben. Unter dem Titel „Commentaries on European Contract Laws“ werden die Textstufen des europäischen Vertragsrechts einerseits in ihrer Genese rekonstruiert und in ihren Formulierungen und Wertungen miteinander verglichen. Andererseits werden sie in Beziehung zu ihrem historisch-vergleichenden Hintergrund gesetzt. Im Verlauf der vergangenen vierzig Jahre sind eine ganze Reihe von Entwürfen für ein Europäisches Vertragsrecht vorgelegt worden: Von den Principles of European Contract Law über den Draft Common Frame of Reference bis hin zum Common European Sales Law. Hinzu kommen die Richtlinien des europäischen Gesetzgebers im Bereich des Verbrauchervertragsrechts, auf eine globale Rechtsvereinheitlichung abzielende Entwürfe wie die UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts und eine Reihe weiterer Texte.

„Nachdem die Europäische Kommission den Versuch einer Kodifizierung des europäischen Vertragsrechts nunmehr (vorerst) aufgegeben hat, ist es Zeit für die Wissenschaft, Bilanz zu ziehen und Orientierung zu bieten“, so Institutsdirektor Reinhard Zimmermann. Das unternimmt ein im August 2018 bei Oxford University Press erschienenes Grundlagenwerk, das von Reinhard Zimmermann und Nils Jansen herausgegeben wird und an dem zwanzig Autorinnen und Autoren (ganz überwiegend gegenwärtige oder ehemalige Mitarbeiter der beiden Herausgeber) mitgewirkt haben. Unter dem Titel „Commentaries on European Contract Laws“ werden die Textstufen des europäischen Vertragsrechts einerseits in ihrer Genese rekonstruiert und in ihren Formulierungen und Wertungen miteinander verglichen. Andererseits werden sie in Beziehung zu ihrem historisch-vergleichenden Hintergrund gesetzt.

Für die Herausgeber bestand ein Hauptproblem eines solchen Vorhabens darin, das derzeitige europäische Recht in seiner bisweilen dissonanten, häufig aber auch durchaus harmonischen Vielstimmigkeit angemessen darzustellen. Deshalb bieten die Principles of European Contract Law, ergänzt um das europäische Richtlinienrecht, den hermeneutischen Ausgangspunkt und Orientierungsrahmen. Gefragt wird unter anderem, inwieweit diese Texte sich tatsächlich als Konkretisierung eines europäischen common core verstehen lassen. Gleichzeitig wird aufgezeigt, in welche Richtung bei künftigen Bemühungen um ein europäisches Vertragsrecht weitergedacht werden sollte. Gerade in Zeiten, in denen das europäische Schiff in stürmischen Wind geraten ist, gilt es Kurs zu halten.

„Natürlich werden Wissenschaftler allein das Großprojekt einer Europäisierung des Vertragsrechts nicht stemmen können, aber wir Wissenschaftler können die Zeit nutzen, um unabhängig von politisch motivierten Fristen und Zielvorgaben echte Grundlagenarbeit zu leisten“, ist Reinhard Zimmermann überzeugt.

Bildnachweise: © Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht