Rückabwicklung und Selbstbestimmung

20. Dezember 2021

Philipp Schlüter, wissenschaftlicher Assistent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, widmet sich in seiner Dissertation einer Systematisierung der Vertragsrückabwicklung. Seine zivilrechtsdogmatische Arbeit zielt auf ein rechtszuweisungsorientiertes Verständnis der Rückabwicklungsmechanismen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

Das Verhältnis der Leistungskondiktion sowie den sonstigen Rückabwicklungsmechanismen des BGB zu dessen Verkehrsschutzmechanismen, wie dem verfügungsrechtlichen Vollzugserfordernis, dem Abstraktionsprinzip und dem dinglichen Vertrag, ist bisher wenig beleuchtet worden. Das systematische Verhältnis der Rückabwicklungsregime zueinander sowie deren jeweilige legitimatorische Grundlage ist auch aus diesem Grund nach wie vor umstritten.

An den Anfang seiner Überlegungen stellt Dr. Philipp Schlüter in dieser Arbeit, mit der er 2020 von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg promoviert wurde, die Leitfrage nach dem substanzrechtlichen Geltungsgrund der Rückabwicklungsmechanismen. Er zeigt, dass dieser in einer Rechtsordnung, die Schuld- und Sachenrecht in einem derartigen Maße wie die deutsche unterscheidet, im Auseinanderfallen von schuldrechtlicher Bindung und sachenrechtlicher Geltung liegt. Problemfelder wie der Nichtigkeitsbegriff des BGB, das Rücktrittsfolgenrecht und der Verbraucherwiderruf können mithilfe dieses Befundes neu erfasst werden. Zudem erscheinen die neuralgischen bereicherungsrechtlichen „Dreiecksfälle“ und das Problem der „Saldotheorie“ in einem neuen Licht.


Philipp Schlüter, Rückabwicklung und Selbstbestimmung (Freiburger Rechtswissenschaftliche Abhandlungen, 28), Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau 2020, Tübingen 2021, Doktorarbeit, XVIII + 464 S.

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