Vielfalt japanischer Rechtsentwicklung in der neuen ZJapanR
Das neue Heft der Zeitschrift für Japanisches Recht/Journal of Japanese Law (ZJapanR/J.Japan.L.) spannt einen weiten Bogen aktueller Entwicklungen im japanischen Recht. Eine Reihe von Abhandlungen und Vorträgen widmen sich Themen des Zivil- und Strafrechts sowie Fragen der Regulierung von KI und Metaverse. Sie werden ergänzt durch Überblicksartikel zur aktuellen japanischen Rechtsprechung in den Bereichen geistiges Eigentum und Strafrecht sowie zwei Veranstaltungsberichten.
Hisashi Harata greift in seinem Beitrag über den Begriff von Treu und Glauben einen Fall aus dem Jahr 2004 auf. Im Rahmen seiner Analyse der gescheiterten Fusion der UFJ Financial Group mit der Sumitomo Trust Bank und der darauffolgenden rechtlichen Auseinandersetzung untersucht er auch die gesellschaftlichen und politischen Hintergründe. Seine Studie über die sozialen Bedingungen für das Eingehen von Rechtsbeziehungen auf der Grundlage von Treu und Glauben sowie die gesellschaftlichen Hindernisse für deren Aufrechterhaltung soll auch als Anregung für die Rechtsvergleichung im Vertragsrecht dienen.
Japans niedrige zivilrechtliche Prozessdichte war vor Jahrzehnten Anlass für eine Debatte über das japanische „Rechtsbewusstsein“. Vor diesem Hintergrund ermittelt Julien Schickling mit Hilfe von Experteninterviews die Schlüsselfaktoren, die zur Häufigkeit außergerichtlicher Streitbeilegungsformen bei japanischen Verkehrsunfallstreitigkeiten beitragen. Obwohl diese Schlüsselfaktoren weiter bestehen, stellt Schickling eine Zunahme der Rechtsstreitigkeiten bei Verkehrsunfällen in den letzten Jahren fest und erklärt diese unter anderem mit der Einführung von Rechtsschutzversicherungen.
Kimimasa Hata stellt neue Entwicklungen im japanischen Zivilverfahrensrecht vor. Er erläutert die jüngsten Reformen, die unter anderem zu einer verstärkten Digitalisierung des Verfahrens geführt haben. Weitere Neuerungen betreffen das Zwangsvollstreckungsverfahren, für das die Möglichkeit der stärkeren Sanktionierung im Offenbarungsverfahren verwirklicht wurde. Gestärkt wurde außerdem die Rechtswirkung des Vergleichs im Rahmen der einvernehmlichen Streitbeilegung vor den privaten Schlichtungsstellen.
Souichirou Kozuka beschreibt die Initiative und globale Führungsrolle Japans bei der wertebasierten Regulierung von KI und Metaverse. Dabei weist er insbesondere auf den japanischen Regulierungsansatz hin, der im Gegensatz zu den von Europa bevorzugten Hard-Law-Instrumenten auf Soft-Law-Instrumente setzt.
Yumiko Kuwamura befasst sich mit mehreren arbeitsrechtlichen Reformen, die eine Diversifizierung der traditionellen Beschäftigungsformen bewirkt haben. Sowohl für Festangestellte als auch für atypisch Beschäftigte ergeben sich daraus Verbesserungen ihrer rechtlichen Stellung. Die Autorin beleuchtet die Entwicklungen im Detail und schließt mit einem Ausblick auf die zukünftige Beschäftigungspraxis und die damit verbundenen Herausforderungen für das japanische Arbeitsrecht.
Darüber hinaus enthält das neue Heft Beiträge zu Straftaten bei unbefugtem Zugang zu Computern (Yoshiaki Nishigai) und zur Einschränkung des Notwehrrechts (Yosuke Sakashita). Veranstaltungsberichte über den Vortrag von Makoto Ida an der Bucerius Law School zur Todesstrafe in Japan sowie über das Symposium der Deutsch-Japanischen Juristenvereinigung (DJJV) e.V. und der Waseda Universität zum Thema „Globale Wirtschaft und die Antworten des Steuerrechts in Japan und Deutschland“ geben einen Einblick in die Aktivitäten der DJJV, die Mitherausgeberin der ZJapanR ist.
Bildnachweis: © Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht
