Comparative Political Process Theory in Japan
Neues Sonderheft der ZJapanR
John Hart Elys political process theory (PPT), wonach politische Prozesse durch die Gerichte zu schützen sind, ist auch in Japan nach wie vor von großem Einfluss. Inzwischen wurden Elys Thesen von der comparative political process theory (CPPT) aufgenommen, die jedoch in Umfang und Zielsetzung wesentlich weiter greift. Im April 2023 fand am Transnational Law Center der Universität Tokyo ein internationales Symposium statt, in dem CPPT in Japan vorgestellt wurde. Eine Auswahl an Symposiumsbeiträgen erscheint jetzt in einem Sonderheft der Zeitschrift für Japanisches Recht/Journal of Japanese Law (ZJapanR /J.Japan.L.).
In ihrem Vorwort geben Bryan Tiojanco und Masayuki Tamaruya einen zusammenfassenden Überblick der einzelnen Beiträge und beleuchten den japanischen Kontext. Shigenori Matsui verteidigt die von Ely entwickelte Verfassungstheorie gegen ihre Kritiker*innen und erläutert ihre anhaltende Bedeutung. Yasuo Hasebe plädiert dafür, neben CPPT auch John Rawls Theorie des Politischen Liberalismus als moralisch legitimes Demokratiemodell zum Tragen zu bringen. Keigo Obayashi vertritt die Auffassung, dass Elys Theorie schlecht zur japanischen Verfassungsgerichtsbarkeit passt, CPPT sich jedoch als besser geeigneter Ansatz herausstellen könnte. Nobuki Okano stellt fest, dass CPPT die von den japanischen Gerichten eher passiv ausgeübte und daher auch als „katalytisch“ bezeichnete Kontrolle als eine Spielart des representation-reinforcement verstehbar macht. Minori Okochi untersucht aktuelle Gerichtsverfahren von gleichgeschlechtlichen Paaren in Japan im Lichte von CPPT. Hajime Yamamoto legt dar, welche Herausforderung die Menschenrechtssituation der Einwohner*innen Japans, die nicht die japanische Staatsangehörigkeit besitzen, für die japanische Verfassungsgerichtsbarkeit und CPPT darstellt. Rosalind Dixon nimmt eine abschließende Bestandsaufnahme der Beiträge vor und stellt sie in einen Zusammenhang mit der wissenschaftlichen Forschung zu CPPT.
Das Sonderheft erscheint Open Access und ist abrufbar unter https://www.zjapanr.de/index.php/zjapanr/book_series#SH_17
Die ZJapanR /J.Japan.L. versteht sich als internationales Periodikum für am japanischen Recht interessierte Jurist*innen und hat sich zum Ziel gesetzt, in einem methodisch wie formal breit gefächerten Ansatz alle Bereiche dieser Rechtsordnung publizistisch zugänglich zu machen.
Bildnachweis: © Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht / Bastian Kurzynsky
