Recht des Mercosur

Das von Prof. Dr. Basedow und Dr. Samtleben geleitete Institutsprojekt "Wirtschaftsrecht des MERCOSUR" begann nach längerer Vorbereitung im April 1999 und wurde durch Personal- und Sachkostenzuschüsse seitens der Volkswagenstiftung unterstützt. Zentrale Themen des Forschungsprojekts waren das Wettbewerbsrecht, die Handelsschiedsgerichtsbarkeit, der einstweilige Rechtsschutz und das Transportrecht. Auch nach erfolgreicher Beendigung der im Zusammenhang damit gegründeten Projektgruppe ist die Thematik Forschungsgegenstand des Instituts geblieben und wurde innerhalb des Lateinamerikareferats verfolgt.

Der „Gemeinsame Markt des Südens“ (Spanisch "Mercado Común del Sur", Portugiesisch "Mercado Comun do Sul", daher die Akronyme MERCOSUR und MERCOSUL) ist ein südamerikanischer Integrationsverbund, der im Jahr 1991 von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay durch den Vertrag von Asunción ins Leben gerufen und institutionell seither schrittweise fortentwickelt wurde. Eine Rechtsharmonisierung hat u.a. in Bereichen des internationalen Privat- und Zivilverfahrensrecht stattgefunden.

Nach einer vielversprechenden Anfangsphase, in der es zu einer starken Zunahme des intraregionalen Handels und der Auslandsinvestitionen kam, ist der Integrationsprozess seit dem Beginn des neuen Jahrtausends ins Stocken geraten, so dass der titelgebende „Gemeinsame Markt“ weiterhin nur Programm ist und nicht einmal die Zollunion vollendet werden konnte. Politische Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten haben den MERCOSUR zudem wiederholt in existenzielle Krisen gestürzt, so etwa im Zuge der 2012 ohne die Zustimmung Paraguays vollendeten Aufnahme Venezuelas als fünftes Vollmitglied (Ende 2016 wiederum wurde diese Mitgliedschaft wegen behaupteter Vertragsverstöße suspendiert).

Verhandlungen des MERCOSUR mit der Europäischen Union über ein interregionales Assoziierungsabkommen wurden bereits 1999 in die Wege geleitet, konnten allerdings trotz wiederholter Ankündigung einer kurz bevor stehenden Einigung bislang nicht zum Abschluss gebracht werden.

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