The Private Side of Transforming the World

UN Sustainable Development Goals 2030 and the Role of Private International Law

Allen Menschen weltweit ein Leben in Würde zu ermöglichen und zugleich die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten, ist eine der größten globalen Herausforderungen unserer Zeit. Sie kommt in den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDG) der UN zum Ausdruck. Das Projekt „The Private Side of Transforming the World – UN Sustainable Development Goals 2030 and the Role of Private International Law” möchte ein Bewusstsein dafür schaffen, dass auch das Internationale Privatrecht (IPR) mit seinen Institutionen und Methoden einen maßgeblichen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leisten kann.

UN Sustainable Development Goals

Das Projekt wurde von Institutsdirektor Ralf Michaels zusammen mit Verónica Ruiz Abou-Nigm (University of Edinburgh) und Hans van Loon (ehemaliger Generalsekretär der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht) ins Leben gerufen. An ihm sind außerdem 19 Wissenschaftler*innen aus allen Kontinenten der Erde als Autor*innen beteiligt, welche die Beziehungen zwischen den SDG und dem IPR gründlich untersuchen. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse werden in einem Sammelband bei Intersentia erscheinen und im Rahmen einer Konferenz vom 9. bis 11. September 2021 am Hamburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht vorgestellt werden.

Nachhaltige Entwicklung und das IPR

Die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung bilden das Kernstück der Agenda 2030, deren vollständige Bezeichnung „Transformation unserer Welt: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ lautet. Sie wurde am 25. September 2015 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen und soll bis zum Jahr 2030 umgesetzt werden. Die Agenda, die auch als „Zukunftsvertrag für die Welt“ bezeichnet wird, soll die Grundlage dafür schaffen, weltweiten wirtschaftlichen Fortschritt im Einklang mit sozialer Gerechtigkeit und den ökologischen Grenzen der Erde zu gestalten.

Die SDG haben sich bereits in verschiedenen rechtswissenschaftlichen Gebieten – wie dem Öffentlichen Recht einschließlich des Völkerrechts – als Themenschwerpunkt für einen umfassenden Forschungsdiskurs zur Zukunft der Welt etabliert. Gleiches galt bislang nicht für das Privatrecht und das IPR. Dabei berührt die Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen und 169 angegliederten Unterzielen maßgebliche Bereiche des IPR. So soll Ziel 16.9 „bis 2030 insbesondere durch die Registrierung der Geburten dafür sorgen, dass alle Menschen eine rechtliche Identität haben“, während mit Ziel 5.3 „alle schädlichen Praktiken wie Kinderheirat, Frühverheiratung und Zwangsheirat“ beseitigt werden sollen. Dies sind nur zwei von vielen Beispielen von unmittelbarer Relevanz für das IPR.

Ein globaler Austausch als Grundlage für neue Perspektiven

Die an dem Projekt beteiligten Wissenschaftler*innen haben ihre ersten Erkenntnisse zur Beziehung zwischen den SDG und dem IPR bereits im September 2020 im Rahmen eines zweitägigen internen Workshops ausgetauscht und diskutiert. Grundlage waren die ersten Entwürfe der Autor*innen für den geplanten Sammelband, welche im Vorfeld des digitalen Workshops zirkuliert und von allen gelesen wurden. Trotz der erheblichen Zeitunterschiede zwischen den Wissenschaftler*innen beteiligten sie sich rege an den Debatten und tauschten wertvolle Hinweise aus. Diese dienten in der Folgezeit als Grundlage für die Vertiefung und Weiterentwicklung der einzelnen Entwürfe.

Der geplante Sammelband soll rechtzeitig zu der Konferenz im September 2021 bei Intersentia erscheinen. Um ihn möglichst vielen Menschen weltweit zur Verfügung zu stellen, wird er online frei zugänglich veröffentlicht (open access). Zielgruppe des Sammelbandes sind einerseits Kollisionsrechtler*innen, welche sich bislang kaum mit den SDG befasst haben, andererseits Leser*innen mit Interesse an dem hochaktuellen Thema der nachhaltigen Entwicklung, aber ohne signifikantes international-privatrechtliches Vorwissen. Jedes Kapitel befasst sich schwerpunktmäßig mit einem der 17 SDG, stellt aber auch Bezüge zu den anderen Zielen her. Die Autor*innen können dabei auf ihre eigenen persönlichen wie akademischen Erfahrungen zurückgreifen, etwa aus der Perspektive des globalen Südens. Die Kapitel sind Gegenstand eines intensiven Dialogs zwischen den Autor*innen und den drei Herausgeber*innen, welche sämtliche Beiträge mehrfach gründlich lesen und weitere Anregungen geben. 

Ausblick

Das Projekt verspricht neue Erkenntnisse über die unterschiedlichen Werkzeuge, derer sich die Gesellschaft und der Gesetzgeber bedienen können, um globale Herausforderungen zu bewältigen. Der Blick sollte nicht vorschnell auf das völkerrechtliche Instrumentarium beschränkt, sondern vielmehr auf die gewinnbringenden Methoden des Kollisionsrechts geweitet werden. Zugleich sollte das IPR im Lichte des weltweiten Strebens nach einer nachhaltigen Entwicklung überdacht und fortentwickelt werden.

Bei der Konferenz vom 9. bis 11. September 2021 wird das Projekt der Wissenschaftsöffentlichkeit vorgestellt werden. Die Veranstaltung wird – abhängig von der Pandemie – entweder am Hamburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, hybrid oder rein digital stattfinden.

Weitere Informationen folgen demnächst.

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