Missbrauchsverbot und Standardisierung

Eine rechtsökonomische Untersuchung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz und zum Zwangslizenzeinwand

Jonas Kranz, ehemaliger wissenschaftlicher Assistent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, zeichnet in seiner Dissertation die Entwicklungslinien der kartellrechtlichen Zwangslizenz nach.

Standardisierungen sind ein Eckpfeiler der modernen Wirtschaft. Sie bilden insbesondere wichtige technische Grundlagen für die digitale Kommunikation. Jedes im IT-Sektor tätige Unternehmen ist auf die Nutzung diverser Kompatibilitätsstandards angewiesen, die aus Patenten für Hardware und Software bestehen. Ein Großteil der weltweit erteilten Patente entfällt auf Konzerne wie Google, Apple, Samsung, Nokia, Motorola, Huawei oder HTC. Diese und andere IT-Unternehmen überziehen sich seit Beginn des 21. Jahrhunderts in sogenannten „patent wars“ gegenseitig mit Unterlassungsklagen, um Wettbewerbern den Marktzutritt zu verwehren. Das Kartellrecht entwickelte bislang nur zögerlich Antworten auf den Missbrauch von Patenten zur Behinderung des Wettbewerbs. Zu ihnen gehört die kartellrechtliche Zwangslizenz. Der Autor zeichnet die Entwicklungslinien dieses Instruments der Konfliktlösung nach und untersucht den kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand sowie die ökonomischen Faktoren, die dazu führen, dass dieser angeordnet werden muss. Dabei beleuchtet er die unterschiedlichen Herangehensweisen der deutschen, europäischen und US-amerikanischen Judikatur.

Dr. Jonas Kranz studierte Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen und an der Universität Thessaloniki. Für seine Dissertation, mit der er 2020 an der Universität Hamburg promovierte, verbrachte er Forschungsaufenthalte am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz und an der Wirtschaftsuniversität Bocconi in Mailand.

 

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