Sebastian Kränzle: Intelligente Videoüberwachung in der VR China – Eine Analyse von 2.500 Rechtstexten aus der Gesetzesdatenbank Chinalawinfo

Zum Referenten:

Sebastian Kränzle hat Sinologie, Politikwissenschaft und Jura studiert. Derzeit absolviert er einen LL.M im europäischen Urheber-und IT-Recht mit Spezialisierung Datenschutzrecht an der Universität Göttingen. Neben dem Studium ist er Datenschutzmitarbeiter an einem Forschungsinstitut.

Über das Thema:

Überwachungskameras und biometrische Systeme sind allgegenwärtig in der VR China. Viele Chinesinnen und Chinesen nutzen Anwendungen wie Gesichtserkennung zur Identifizierung oder zum Bezahlen. Doch auch der Staat treibt die Entwicklung solcher Systeme aktiv voran. Mit den „Skynet“ (天网) und „Sharp Eyes“ (雪亮) –Programmen strebt die chinesische Führung die vollständige Überwachung des öffentlichen Raums durch intelligente Videokameras an. 2017 kündigte das Staatsfernsehen an, dass China mit 170 Millionen Kameras das größte Videoüberwachungsnetz weltweit errichtet hätte. Bis Ende 2020 sollen weitere 400 Millionen Kameras montiert werden –sowohl in Städten wie auch im ländlichen Raum. Dabei soll dieses System „jeden Winkel abdecken, komplett vernetzt sowie permanent verfügbar und kontrollierbar“ sein (NDRC 2015). Die Rolle von Technik als Instrument für effektives Regieren wird in Politikwissenschaft und Soziologie kontrovers diskutiert -eine Debatte, die zunehmend auch im Hinblick auf China geführt wird. Der Vortrag befasst sich daher mit der Rolle flächendeckender, intelligenter Videoüberwachung in der VR China. Neben technischen und politischen Kriterien soll vor allem auf die rechtlichen Grundlagen eingegangen werden: In welchen Dokumenten kommt Videoüberwachung vor? Wie werden Kameras und verwandte Begriffe verwendet und wie wird deren Einsatz begründet? Durchgeführt wurde diese Untersuchung mit Rückgriff auf die chinesische Datenbank Chinalawinfo sowie mithilfe eines computerlinguistischen Programms.

Zur Vortragsreihe
Im Rahmen der „Hamburger Vorträge zum chinesischen Recht“ geben eine Reihe von Gastvorträgen herausragender Rechtswissenschaftler und Rechtspraktiker, die sich zu Forschungszwecken am Institut in Hamburg aufhalten, Einblick in weitere Rechtsgebiete, die derzeit in der Volksrepublik China im Aufbau sind und daher auch international eine große Beachtung finden.

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie alle Gäste des Instituts und die interessierten Mitglieder benachbarter juristischer Fakultäten sind herzlich eingeladen.