Proportionality in Private Law

Verhältnismäßigkeitserwägungen sind nicht nur ein öffentlich-rechtliches Phänomen, sondern spielen auch im Privatrecht eine wichtige Rolle. Eine im Mai 2022 am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht abgehaltene Konferenz hat diese spezifisch privatrechtlichen Formen und Funktionen rechtsordnungsübergreifend untersucht. Die Ergebnisse liegen mit einem kürzlich erschienenen Sammelband vor.

Herausgegeben wird der in englischer Sprache verfasste Band von Ben Köhler, wissenschaftlicher Referent, und Franz Bauer, wissenschaftlicher Assistent am Institut. In den beiden Eingangskapiteln geben sie einen Überblick der Materie und beleuchten typische Merkmale und Funktionen des Konzepts im Privatrecht. Die weiteren, von Nachwuchswissenschaftler*innen aus verschiedenen Rechtsordnungen beigesteuerten Beiträge verbinden rechtstheoretische, verfassungsrechtliche und rechtsvergleichende Perspektiven. Sie sind in drei Hauptthemen gegliedert: Der erste Teil ist den verfassungsrechtlichen und theoretischen Grundlagen der Verhältnismäßigkeit in Deutschland und den USA gewidmet. Die Beiträge im zweiten Teil untersuchen das Potenzial des Konzepts in drei spezifischen Bereichen des europäischen Privatrechts: dem Vertragsrecht, dem Recht des geistigen Eigentums und dem internationalen Privatrecht. Der dritte Teil befasst sich schließlich mit möglichen Funktionen der Verhältnismäßigkeit im Kontext verfahrensrechtlicher Probleme.

In der Gesamtschau der im Band versammelten Beiträge tritt die Vielschichtigkeit von Verhältnismäßigkeitserwägungen im Privatrecht ebenso hervor wie vielfältige Gemeinsamkeiten und Verbindungslinien über verschiedene Rechtsordnungen und Rechtsgebiete hinweg.

Bildnachweis: © Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht