Max-Planck-Gesellschaft

Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht

Private Law Gazette
Onlineausgabe Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts
Publikationen aus dem Lateinamerikareferat

Arbeiten aus dem MERCOSUR-Projekt

Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht
Rechtsquellen des MERCOSUR, Spanischer Text und deutsche Übersetzung der wichtigsten Verträge und Rechtsakte. Teilband I: Wirtschaftsverfassung und Rechtssystem, 479 S., Teilband II: Handel und Verkehr, 461 S. (Wirtschaftsrecht des MERCOSUR, 2). – Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2000.
 

Der 1991 zwischen Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay vereinbarte „Gemeinsame Markt des Südens“ (MERCOSUR) hat sich zur viertgrößte Wirtschaftszone und einem wichtigen Handelspartner der Europäischen Union entwickelt. Eine Auseinandersetzung mit dieser bislang ehrgeizigsten Form der schrittweisen Integration auf dem südamerikanischen Kontinent erfordert die Kenntnis der teilweise schwer zugänglichen einschlägigen Rechtsquellen. Der erste Teilband der Textedition behandelt die Themenbereiche institutionelle Grundlagen, Außenbeziehungen, Rechtsverfolgung, Wettbewerbsrecht und Verbraucherschutz, der zweite Teilband den Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr sowie den Komplex Transport und Verkehr. Das Werk ermöglicht es Wissenschaftlern ebenso wie Unternehmen mit Wirtschaftsbeziehungen zu Südamerika und international tätigen Anwälten auf die grundlegenden Verträge, Protokolle und Rechtsakte der Organe des MERCOSUR schnell und in handlicher Form zuzugreifen.   

Jürgen Basedow / Jürgen Samtleben (Hrsg.)
Wirtschaftsrecht des MERCOSUR – Horizont 2000, Tagung im Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht am 21.-22. Januar 2000, 314 S. (Wirtschaftsrecht des MERCOSUR, 4). – Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2000.
Der vorliegende Band fasst die Beiträge einer im Max-Planck-Institut durchgeführten Tagung zusammen, auf der Fachwissenschaftler und Unternehmensjuristen aus Deutschland und Südamerika die Bedeutung des MERCOSUR als Integrationsmodell, als Marktregelung, als Rechtssystem, als Wirtschaftsraum sowie seine rechtlichen Wirkungen am Beispiel des gewerblichen Rechtsschutzes und des Unternehmensrechts diskutierten. Von besonderer Bedeutung für die Entwicklung des MERCOSUR sind die im Anhang des Buches abgedruckten Schiedssprüche aus den bisherigen Streitverfahren, die jeweils sachkundig kommentiert werden.

Peter Bischoff-Everding
Wettbewerbsrecht im MERCOSUR, 377 S. (Wirtschaftsrecht des MERCOSUR, 5). – Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2003,
Im Jahre 1996 verabschiedeten die MERCOSUR-Staaten ein Wettbewerbsprotokoll. Parallel dazu reformierten Brasilien und Argentinien ihre Kartellgesetze und führten dabei auch eine Zusammenschlusskontrolle ein. In Uruguay wurden im Jahre 2000 spezielle Wettbewerbsvorschriften erlassen. Die Arbeit untersucht die nationalen Wettbewerbsvorschriften der MERCOSUR-Mitgliedstaaten und des assoziierten Mitglieds Chile. Besonderer Wert wird auf die Anwendungspraxis gelegt, wozu der Autor in Deutschland nicht zugängliche Entscheidungen von Behörden und Gerichten auswertet. Ausgehend von den aufgezeigten Parallelen und Unterschieden zwischen den Rechtsordnungen wird anschließend die Entwicklung und mögliche Zukunft gemeinsamer Wettbewerbsregeln für den MERCOSUR behandelt. Der Schwerpunkt liegt auf einer kritischen Untersuchung des (bislang nur von Brasilien und Paraguay ratifizierten) Wettbewerbsprotokolls von 1996. Nach der Ausarbeitung von Lösungsansätzen für einen effektiven Schutz des Wettbewerbs im MERCOSUR nimmt der Autor abschließend Stellung zu einer Kooperation mit der EU in Wettbewerbsangelegenheiten.
 

Jan Kleinheisterkamp
International Commercial Arbitration in Latin America, Regulation and Practice in the MERCOSUR and the Associated Countries, 691 S. – Dobbs Ferry, NY: Oceana Publications, Inc. 2005.
Während der beiden letzten Jahrzehnte hat sich die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit in den meisten Staaten Lateinamerikas stark verändert. Dies gilt für die MERCOSUR-Mitgliedstaaten ebenso wie für die assoziierten Staaten. Die Arbeit bietet sowohl Praktikern als auch Theoretikern einen schnellen Zugang zu den Schiedsgesetzen Argentiniens, Boliviens, Brasiliens, Chiles, Paraguays und Uruguays sowie eine eingehende Untersuchung derselben. Dargestellt werden auch die internationalen Abkommen auf diesem Gebiet, insbesondere das MERCOSUR-Abkommen von 1998. Die Arbeit folgt dabei der Struktur des UNCITRAL-Modellgesetzes, was das Verständnis der zuweilen sehr komplizierten nationalen Gesetze erleichtert. Für einen deutlichen Erkenntnisgewinn sorgt auch der Rechtsvergleich anhand von Sachthemen anstelle von bloßen Länderberichten. Fast 100 mit Richtern, Rechtsanwälten und Wissenschaftlern geführte Interviews stellen schließlich sicher, dass auch die Rechtswirklichkeit angemessene Berücksichtigung in der Analyse findet. Ein zweisprachiger Annex enthält die englischen Übersetzungen aller relevanten Gesetzestexte.

Margret Böckel
Einstweiliger Rechtsschutz im MERCOSUR, 353 S. (Wirtschaftrecht des MERCOSUR Bd. 6). – Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2006.
Für das internationale Privat- und Verfahrensrecht des MERCOSUR sind verschiedene Regelungen auf staatsvertraglicher Ebene erlassen worden. So entstand 1994 das Protokoll über Sicherungsmaßnahmen, das den internationalen einstweiligen Rechtsschutz innerhalb des MERCOSUR regelt und seit 1998 für alle Mitglied-staaten in Kraft ist. Auf dieser Grundlage untersucht die vorliegende Arbeit die Rechtslage im MERCOSUR, sowohl im Hinblick auf die internationale Zuständigkeit als auch auf die Durchführung ausländischer Sicherungsmaßnahmen. Der erste Teil der Arbeit skizziert die Vorschriften der MERCOSUR-Staaten zum nationalen einstweiligen Rechtsschutz. Im zweiten Teil wird die nationale Ausgestaltung des internationalen einstweiligen Rechtsschutzes beleuchtet. Im dritten Teil der Arbeit werden die Staatsverträge vor und neben dem MERCOSUR behandelt, die das Thema des internationalen einstweiligen Rechtsschutzes betreffen. Im vierten Teil der Arbeit wird schließlich das MERCOSUR-Protokoll über Sicherungsmaßnahmen näher untersucht. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass im MERCOSUR ein im Wesentlichen ausgewogenes und interessengerechtes Modell des internationalen einstweiligen Rechtsschutzes entstanden ist. Für den Integrationsraum stellt das Protokoll bereits jetzt ein wichtiges Instrument des internationalen Verfahrensrechts dar, ungeachtet einiger Lücken und technischer Mängel sowie der bislang nicht umfassenden Anwendung in der Praxis.

Georg Pfeifle
Der Multimodaltransport von Gütern im MERCOSUR, 334 S. – Diss. Hamburg 2006
Nachdem der Autor in der Einleitung den technischen und geschichtlichen Hintergrund des Multimodaltransports beleuchtet hat, erläutert er zunächst dessen rechtliche Grundprobleme. Dabei wird auch auf internationale Rechtsquellen wie die UN-Konvention zum Internationalen Multimodaltransport von 1980 Bezug genommen. Im Anschluss daran widmet sich die Arbeit dem Multimodaltransport in den Ländern des MERCOSUR sowie Bolivien und Chile. Im Überblick werden die nationalen Vorschriften und die (bislang nicht umgesetzte) MERCOSUR-Regelung zum Multimodaltransport von 1994 dargestellt. Sodann folgt eine eingehende Untersuchung der Haftungsfragen, auch unter vergleichenden Bezügen zum deutschen Recht. Durchgehend geht die Arbeit auch auf technische Fragen und Probleme des Gütertransports in Südamerika ein. Der Autor stellt fest, dass es derzeit für den Multimodaltransport im MERCOSUR vor allem noch an den infrastrukturellen Voraussetzungen fehlt. Abschließend gibt er einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung und diskutiert die zum Multimodaltransport bestehenden Alternativen.