Vertragsfreiheit und ihre Materialisierung im Europäischen Binnenmarkt

29. März 2018

Die Vertragsfreiheit ist für das Privat- und Wirtschaftsrecht elementar. Doch welchen Platz und welche Gestalt hat die Vertragsfreiheit im Gefüge des Unionsrechts? Wie wirkt sie sich auf die Ausgestaltung und Anwendung des Privatrechts der EU und ihrer Mitgliedstaaten aus? Mit diesen Fragen setzt sich Priv.-Doz. Dr. Jan D. Lüttringhaus, wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, in seiner kürzlich erschienenen Habilitationsschrift auseinander.

Das Vertragsrecht wird immer stärker durch das EU-Privatrecht geprägt. Damit entscheidet das Unionsrecht vermehrt auch über die Gewährleistung und über die Grenzen der rechtsgeschäftlichen Privatautonomie. In seiner kürzlich erschienenen Habilitationsschrift konfrontiert Jan Lüttringhaus die Unionsrechtsordnung deshalb mit der Gretchenfrage des Privatrechts: Wie hältst Du es mit der Vertragsfreiheit? Ziel der Arbeit ist es, eine unionale Verbürgung der Vertragsfreiheit zu ermitteln, die als einendes Leitbild des fragmentierten EU-Schuldvertragsrechts und als sichtbare Schranke für freiheitsverkürzende Regelungen dienen kann. Dazu wählt Jan Lüttringhaus einen unionsrechts- immanenten, rechtsaktsübergreifenden und rechtsvergleichenden Untersuchungsansatz.

Die Habilitationsschrift zeigt auf, dass die Unionsrechtsordnung die rechtsgeschäftliche Privatautonomie als Jedermannsfreiheit garantiert und ein ausgefeiltes System zu ihrer Materialisierung bereithält: Um werthaltige Vertragsfreiheit sicherstellen zu können, bedient sich das Unionsrecht sowohl eigener Instrumente als auch solcher des mitgliedstaatlichen Privat- und Zivilprozessrechts. Neben rechtsvergleichenden Betrachtungen untersucht der Autor dieses Phänomen insbesondere am Beispiel des deutschen Bürgerlichen Rechts und der Zivilprozessordnung.

Jan D. Lüttringhaus, Vertragsfreiheit und ihre Materialisierung im Europäischen Binnenmarkt – Die Verbürgung und Materialisierung unionaler Vertragsfreiheit im Zusammenspiel von EU-Privatrecht, BGB und ZPO – (Beiträge zum ausländischen und internationalen Privatrecht, 120), Universität Hamburg 2017, Hamburg 2018, Habilitationsschrift, XXXIV + 684 S.

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