Der Grundsatz des Estoppel im russischen Vertragsrecht

4. Juni 2018

Estoppel ist ein Grundsatz im Verfahrens- und materiellen Recht des Common Law, wonach ein an sich bestehender Rechtsanspruch verwirkt und nicht mehr durchsetzbar ist, wenn er im Widerspruch zu den Handlungen oder expliziten wie schlüssigen Erklärungen des Anspruchinhabers steht. Dieses Prinzip wurde im Zuge der jüngsten Reform des Zivilgesetzbuches von der Russischen Föderation in das russische Vertragsrecht eingeführt. In ihrem Artikel „Estoppel in Russian law“ untersucht Dr. habil. Eugenia Kurzynsky-Singer, wie die Rechtsprechung Russlands mit dem legal transplant umgeht.

Die dogmatischen Grundlagen des russischen Privatrechts, das zu den Kontinentalrechtsordnungen zählt, unterscheiden sich grundlegend von denen des Common Law. Im Allgemeinen erschwert es die Übernahme von anglo-amerikanischen Rechtsinstituten erheblich. Dennoch scheint die russische Rechtsprechung zumindest teilweise einer Logik zu folgen, die der englischen Estoppel-Doktrin ähnelt. Wie Eugenia Kurzynsky-Singer in ihrem Aufsatz darlegt, entwickeln die russischen Gerichte einen wertorientierten Begriff des Estoppel und wenden diesen Grundsatz über die Grenzen der einschlägigen Bestimmungen des Zivilgesetzbuchs hinaus an.

Eugenia Kurzynsky-Singer, "Estoppel in Russian law," Deutsch-Russische Rechtszeitschrift , 128-139 (2018).

Der Aufsatz ist abrufbar auf SSRN

Dr. habil. Eugenia Kurzynsky-Singer ist seit dem 1.3.2007 Leiterin des Referats „Russland und weitere GUS Staaten“ am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht. Das Referat befasst sich mit dem Recht der Staaten, die aus der früheren Sowjetunion hervorgegangen sind. Im Fokus stehen die wissenschaftliche Begleitung des Transformationsprozesses sowie der Rechtsdialog mit den Staaten im postsowjetischen Raum. Einen Schwerpunkt stellt das Zivilrecht Russlands dar.

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