Handbuch des chinesischen Zivilprozessrechts erschienen
Weite Teile des materiellen Zivilrechts der Volksrepublik China sind auch für Leser ohne Kenntnisse der chinesischen Sprache in zahlreichen Monographien und Aufsätzen bereits gut aufbereitet. Zum Zivilprozessrecht fehlt hingegen bislang ein ausführliches Nachschlagewerk in deutscher Sprache. Diese Lücke will das Handbuch des chinesischen Zivilprozessrechts schließen, das Prof. Dr. Knut Benjamin Pißler herausgibt. Anlass für das Handbuch bot die Bekanntmachung einer justiziellen Interpretation des Obersten Volksgerichts zum Zivilprozessgesetz 2015. Diese Interpretation, ein abstrakt-genereller Rechtsakt, der verbindlich für die Untergerichte ist, ist mit 552 Paragraphen die umfangreichste Rechtsquelle zum chinesischen Zivilprozessrecht.
In dem Werk behandeln Autoren, die ausgewiesene Kenner des chinesischen Rechts aus Wissenschaft und Praxis sind, erstmals umfassend das Zivilprozessrecht der Volksrepublik China. Berücksichtigt werden nicht nur die gesetzlichen Regelungen, sondern auch einschlägige justizielle Interpretationen des Obersten Volksgerichts und die Rechtsprechung der Untergerichte. Nach eingehenden Beiträgen zu den Prozessvoraussetzungen, dem Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren sowie den Besonderheiten in Verfahren mit Auslandsbezug enthält der Anhang des Bandes das Zivilprozessgesetz in der Fassung von 2017, die Erläuterungen des Obersten Volksgerichts zum Zivilprozessgesetz aus 2015 sowie weitere wichtige Justizauslegungen, jeweils im chinesischen Original und in deutscher Übersetzung. Ein einleitendes Kapitel zu der Entwicklung des Zivilprozessrechts, den Verfahrensgrundsätzen und der Gerichtsverfassung in China mit einem Fokus auf der Zivilrechtsprechungspraxis rundet die Arbeit ab.
Inhaltsübersicht:
1. Kapitel Knut Benjamin Pißler: Einleitung
2. Kapitel: Prozessvoraussetzungen
Nils Pelzer: Verfahrenseröffnung
Nils Pelzer: Zuständigkeitsordnung
Mario Feuerstein: Prozessbeteiligte
3. Kapitel: Weiteres Verfahren
Nils Klages: Gewöhnliches Verfahren in erster Instanz
Simon Werthwein: Beweisrecht
Nils Pelzer: Schlichtung
Nils Pelzer: Vereinfachtes Verfahren und Verfahren mit geringem Streitwert
Yuanshi Bu: Berufungsverfahren
4. Kapitel: Besondere Verfahrensarten
Yuanshi Bu: Drittanfechtungsklage
Mario Feuerstein: Klagen im öffentlichen Interesse
Patrick Alois Hübner: Einstweiliger Rechtsschutz
Knut Benjamin Pißler: Wiederaufnahmeverfahren
5. Kapitel: Vollstreckungsverfahren
Knut Benjamin Pißler: Voraussetzungen und Verfahren
Nils Pelzer: Einzelne Vollstreckungsmaßnahmen
Yue Siebel: Vollstreckungseinwände
6. Kapitel: Verfahren mit Auslandsbezug
Nils Pelzer: Allgemeine Vorraussetzungen
Nils Klages: Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen und Schiedssprüchen
