Europäisches Kartellrecht
Vorlesung 2011
Rhs. BG 1/2
Zu den zentralen Aufgaben der Europäischen Union gehört die Errichtung eines europäischen Binnenmarktes, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gewährleistet ist (Art. 26 Abs. 1 EUV). Der europäische Binnenmarkt schließt die Schaffung eines Systems ein, „das den Wettbewerb vor Verfälschungen schützt“ (Prot. Nr. 31 zu EUV und AEUV i.V.m. Artt. 119 Abs. 1 und 120 AEUV). Der wirksame, unverfälschte Wettbewerb bildet damit das wichtigste Ordnungsprinzip des europäischen Binnenmarktes. Die in Artt. 101 ff. AEUV enthaltenen Wettbewerbsregeln, die sich an die Unternehmen richten, konkretisieren die Unionsaufgabe des Wettbewerbsschutzes, indem sie bestimmte Verhaltensweisen, die sich wettbewerbsbeschränkend auswirken, verbieten. Die Vorlesung wird sich schwerpunktmäßig mit dem Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen (Art. 101 AEUV), dem Verbot missbräuchlicher Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 102 AEUV) und dem Verbot der Beschränkung wirksamen Wettbewerbs durch Unternehmenszusammenschlüsse im Rahmen der VO (EG) Nr. 139/2004 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (FusionskontrollVO) befassen.
Ausgewählte Literatur:
I. Lehrbücher
Bunte, Kartellrecht (2003);
Emmerich, Kartellrecht (11. Aufl. 2008);
Mäger/Gehring (Hrsg.), Europäisches Kartellrecht (2006);
Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht (2. Aufl. 2004)
II. Kommentare
Bechtold/Bosch/Brinker/Hirsbrunner, EG-Kartellrecht, Kommentar (2005)
Grabitz/Hilf (Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union. Kommentar, Bd. II (LBl.-Std. 6/2006)
v.d.Groeben/Schwarze (Hrsg.), Vertrag über die Europäische Union und Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Kommentar, Bd. 2 (6. Aufl. 2003)
Immenga/Mestmäcker, Wettbewerbsrecht, EG/Teil 1 und 2. Kommentar zum Europäischen Wettbewerbsrecht (4. Aufl. 2007)
Langen/Bunte (Hrsg.), Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, Bd. 2: Europäisches Kartellrecht (10. Aufl.2006)
Loewenheim/Meessen/Riesenkampff (Hrsg.), Kartellrecht. Kommentar, Bd. 1: Europäisches Recht (2005)
III. Ökonomische Literatur zum Wettbewerbsrecht allgemein und zum Europäischen Wettbewerbsrecht:
Bishop/Walker, The Economics of EC-Competition Law (2. Aufl. 2002)
van den Bergh/Camesasca, European Competition Law and Economics (2001);
Knieps, Wettbewerbsökonomie (2. Aufl. 2005);
Schmidt, Ingo, Wettbewerbspolitik und Kartellrecht (8. Aufl.2005).
Zur Vorlesung benötigt werden eine Textsammlung zum Europäischen Wettbewerbsrecht und ein Text des EU-Vertrages.
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