Stellungnahme des Max-Planck-Instituts zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I)
Im Dezember 2005 hat die Europäische Kommission einen Verordnungsvorschlag vorgelegt, mit dem das EVÜ in ein Gemeinschaftsinstrument umgewandelt werden soll (KOM(2005) 650 endg.). Dieser Vorschlag bildet einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer modernen und kohärenten Kodifikation des Internationalen Privatrechts in der Europäischen Gemeinschaft. Er wird derzeit im Europäischen Parlament beraten. Unter der Federführung von Jürgen Basedow und Wolfgang Wurmnest wurde eine Arbeitsgruppe aus aktuellen und ehemaligen Wissenschaftlern des Instituts gebildet, die sich im Zeitraum von Januar bis Mai 2006 in regelmäßigen Arbeitssitzungen umfassend und intensiv mit dem von der Kommission ausgearbeiteten Vorschlag auseinandergesetzt hat. Die daraus hervorgegangene Stellungnahme des Max-Planck-Instituts nebst einer Gegenüberstellung des Vorschlags der Kommission und der vom Institut angeregten Änderungen stehen hier in englischer Sprache als PDF Datei zum Download zur Verfügung.Die Stellungnahme zum Verordnungsentwurf baut auf einer Stellungnahme auf, die das Max-Plack-Institut zum „Grünbuch über die Umwandlung des Übereinkommens von Rom aus dem Jahr 1980 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht in ein Gemeinschaftsinstrument sowie über seine Aktualisierung ("Rom I")“ im Jahre 2003 vorgelegt hat. Die Stellungnahme des Instituts zum Grünbuch wurde in RabelsZ 68 (2004), S. 1-118, veröffentlicht.
Synopse des Kommissionsvorschlags sowie der Stellungnahme des MPI (184.0 KB)