Erste Vorabfassung der Principles for Conflict of Laws in Intellectual Property veröffentlicht

04.05.2009

Die European Max Planck Group on Conflict of Laws in Intellectual Property (CLIP) hat eine erste Vorabfassung der „Principles for Conflict of Laws in Intellectual Property veröffentlicht. Die Vorabfassung möchte sich der wissenschaftlichen Diskussion und Kritik stellen, so dass Anmerkungen willkommen sind. Eine zweite Vorabfassung wird voraussichtlich in München im Oktober 2009 vorgestellt werden. Die endgültige Fassung soll dann zusammen mit erläuternden Kommentaren im Jahr 2010 erscheinen.

In ihrer endgültigen Fassung sollen die Principles verschiedenen Zwecken dienen. Zum einen sollen sie einen Beitrag zur Auslegung und Fortentwicklung des Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums leisten. Daneben können sie auch als Modell für die nationale und internationale Gesetzgebung auf diesem Feld dienen. Schließlich können sie auch private Parteien bei ihren Bemühungen unterstützen, ihre Rechtsbeziehungen jenseits nationalstaatlicher Vorgaben zu gestalten und auf diese Weise die Beilegung von Streitigkeiten fördern.

CLIP ist eine international besetzte Arbeitsgruppe von Wissenschaftlern des Internationalen Privatrechts und des Rechts des Geistigen Eigentums. Sie wurde im Jahr 2004 ins Leben gerufen und trifft sich zu regelmäßigen Arbeitstreffen zur Diskussion von Fragen des Geistigen Eigentums im Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrecht. Das Ziel der Arbeitsgruppe ist es, einen Entwurf für international konsensfähige Prinzipien für das Internationale Privat- und Zivilverfahrensrecht des Geistigen Eigentums zu formulieren, um die Arbeit des europäischen und der nationalen Gesetzgeber auf diesem Feld zu unterstützen. Die Arbeitsgruppe wird durch die Max-Planck-Gesellschaft finanziert und ist sowohl an das Hamburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht wie an das Münchener Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht angebunden.

Weitere Informationen: Kontaktperson im Institut: Christian Heinze (heinze@mpipriv.de)

  • Geändert am: 13.09.2010
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